Allgemeine Nutzungsbedingungen
Allgemeine Bedingungen, überarbeitet am 7. Oktober 2026
Herausgeber:
Die Website und die App Sobero werden herausgegeben von Kwit, SAS mit einem Stammkapital von 50.010 €, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister (Registre du Commerce et des Sociétés) von Strasbourg unter der Nummer 819 528 597, mit Sitz in 31, rue du Fossé des Treize, 67000 Strasbourg, Frankreich, vertreten durch Herrn Geoffrey KRETZ in seiner Eigenschaft als Präsident.
Hosting-Anbieter:
Die Website wird gehostet von Google Ireland Limited (Firebase Hosting), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Verantwortlicher für die Veröffentlichung: Herr Geoffrey KRETZ
Präambel:
SOBERO IST EIN VON DER GESELLSCHAFT KWIT SAS HERAUSGEGEBENER ONLINE-DIENST, DER INHALTE ZUR KONTROLLE DES ALKOHOLKONSUMS BEREITSTELLT. DIE NUTZUNG VON SOBERO SETZT DIE VOLLSTÄNDIGE ANNAHME DIESER ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN VORAUS: DER NUTZER ERKLÄRT, DIE AM TAG SEINER REGISTRIERUNG BEI SOBERO GELTENDEN ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN ZUR KENNTNIS GENOMMEN UND AUSDRÜCKLICH UND VORBEHALTLOS ANGENOMMEN ZU HABEN.
ARTIKEL 1 - Begriffsbestimmungen
Jeder der nachstehenden Ausdrücke hat in diesen allgemeinen Bedingungen die folgende Bedeutung:
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„Lösung(en)“ bezeichnet die entwickelten Infrastrukturen, die Daten unterschiedlicher Art umfassen, insbesondere Texte, Töne, Standbilder oder bewegte Bilder, Videos und Datenbanken, die dazu bestimmt sind, auf der Website, den mobilen Anwendungen und den Tablet-Anwendungen mit der Bezeichnung SOBERO abgerufen und zugänglich gemacht zu werden;
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„Kwit“ bezeichnet die Gesellschaft Kwit SAS, Herausgeberin der Lösungen;
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„Inhalt(e)“ bezeichnet die Schriften, Bilder oder Nachrichten jeglicher Art, die über die Lösungen ausgetauscht werden;
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„Server“ Gesamtheit der Geräte, die zur Ausführung der für die Veröffentlichung, die Wartung und die Onlinestellung der Lösungen erforderlichen Funktionen bestimmt sind;
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„Nutzer“ und/oder „Sie“ bezeichnet die Person, die auf die Lösung zugreift und/oder bei ihr registriert ist;
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„Tarif“ bezeichnet die kostenpflichtige Registrierung bei der Lösung für einen bestimmten Zeitraum;
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„Daten mit Personenbezug“ und/oder „personenbezogene Daten“, „Verarbeitung“ haben dieselbe Bedeutung wie im französischen Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 in seiner geänderten Fassung, dem sogenannten Gesetz „Informatique et Libertés“.
ARTIKEL 2 - Gegenstand
Gegenstand dieser allgemeinen Bedingungen ist die Festlegung der Bedingungen, unter denen der Nutzer auf die Lösungen zugreifen und sie nutzen kann. Abweichungen von diesen Allgemeinen Bedingungen sind ohne ausdrückliche und vorherige Zustimmung von Kwit nicht zulässig. Die allgemeinen Bedingungen stellen die Gesamtheit der zwischen Kwit und dem Nutzer bestehenden Verpflichtungen dar und heben alle früheren mündlichen oder schriftlichen Verpflichtungen in Bezug auf den Gegenstand dieser Bedingungen auf.
ARTIKEL 3 - Registrierungsbedingungen
Bei seiner Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, diese allgemeinen Bedingungen zur Kenntnis zu nehmen. Er verpflichtet sich außerdem, zum Zwecke der Bereitstellung der angebotenen Funktionen genaue und der Wirklichkeit entsprechende Informationen anzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine falsche Identität zu erstellen, die geeignet ist, Kwit sowie Dritte irrezuführen, und sich nicht die Identität einer anderen natürlichen Person anzumaßen.
Im Falle der Angabe ungenauer oder irreführender Informationen und der Anmaßung der Identität eines Nutzers kann Kwit das Mitgliedskonto des Nutzers sofort und ohne Vorankündigung oder Entschädigung sperren oder kündigen und ihm den Zugang zu allen oder einem Teil der Funktionen vorübergehend oder endgültig verweigern. Kwit kann nicht für die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der vom Nutzer bereitgestellten Informationen haftbar gemacht werden. Im Falle einer Änderung verpflichtet sich der Nutzer, die bei seiner Online-Registrierung mitgeteilten Daten unverzüglich zu aktualisieren.
Da Kwit nicht über die technischen Mittel verfügt, um sich der Identität der Personen zu vergewissern, die sich als Mitglied registrieren, haftet Kwit nicht im Falle der Anmaßung der Identität eines Nutzers. Ist der Nutzer der Ansicht, dass eine Person versucht, sich seine Identität oder sein Konto anzumaßen, muss er Kwit unverzüglich unter der folgenden E-Mail-Adresse informieren: hello@sobero.app. Stellt sich heraus, dass ein Nutzer seine Kennungen oder Avatare entgegen ihrer Zweckbestimmung verbreitet oder verwendet, behält sich Kwit das Recht vor, das Konto des Nutzers ohne Vorankündigung zu kündigen.
Minderjährige dürfen sich bei den Lösungen registrieren, unter der ausdrücklichen Bedingung, dass sie zuvor die Erlaubnis ihrer Eltern oder gegebenenfalls der Person, die die elterliche Sorge innehat, eingeholt haben. Kwit behält sich das Recht vor, jederzeit einen schriftlichen Nachweis hierfür zu verlangen und alle Überprüfungen vorzunehmen sowie jedes Mitgliedskonto zu löschen, falls dieser Nachweis nicht innerhalb der gesetzten Frist erbracht wird. Kwit löscht jedes Mitgliedskonto unverzüglich, wenn ein Antrag der Eltern auf Schließung dieses Kontos und der dazugehörigen Inhalte eingeht.
ARTIKEL 4 - Anmeldedaten
Bei seiner Registrierung muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort wählen. Der Nutzer ist für die korrekte Eingabe seiner Anmeldedaten verantwortlich; gibt er falsche Informationen an, kann Kwit dafür nicht haftbar gemacht werden.
Diese Kennungen dienen dazu, den Zugang zu den Lösungen dem Nutzer vorzubehalten und die Integrität und Vertraulichkeit der ausgetauschten Daten zu schützen; sie sind persönlich und vertraulich. Der Nutzer ist allein für die Wahrung der Vertraulichkeit seines Mitgliedskontos verantwortlich; er verpflichtet sich, alles zu unternehmen, um seine Anmeldedaten in keiner Form preiszugeben, insbesondere sie nicht auf einem Papier- oder elektronischen Träger zu notieren, der von Dritten leicht eingesehen werden könnte. Er trägt allein die Folgen, die sich aus ihrer Verwendung durch Dritte ergeben könnten, die von ihnen Kenntnis erlangt haben. Hiermit wird auf die „Ratschläge der CNIL für ein gutes Passwort“ sowie auf die Empfehlungen der ANSSI verwiesen.
Der Nutzer muss Kwit im Falle einer Identitätsanmaßung oder einer unbefugten Nutzung seines Kontos unverzüglich unter der folgenden E-Mail-Adresse benachrichtigen: hello@sobero.app.
ARTIKEL 5 - Nutzung der Lösungen
Dem Nutzer ist es untersagt:
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die Lösungen unter Bedingungen zu nutzen, die geeignet sind, sie zu beschädigen, zu überlasten oder zu beeinträchtigen;
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Informationen über andere Nutzer zu extrahieren oder zu sammeln;
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sich Identitäten anzumaßen;
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die Ausübung illegaler, bedrohlicher oder obszöner Aktivitäten zu fördern;
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Viren oder andere schädliche Codes auf die Lösungen hochzuladen;
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andere Nutzer auf welche Weise auch immer einzuschüchtern und zu belästigen;
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der Community andere Trainingsinhalte als die auf den Lösungen angebotenen anzubieten oder zu empfehlen.
ANDERNFALLS BEHÄLT SICH KWIT DAS RECHT VOR, ALLE GEEIGNETEN MASSNAHMEN, EINSCHLIESSLICH GERICHTLICHER, ZU ERGREIFEN, INSBESONDERE DEN ZUGANG ZU DEN PLATTFORMEN ZU SPERREN ODER ZU VERWEIGERN ODER DAS KONTO DES NUTZERS ZU LÖSCHEN.
ARTIKEL 6 - Funktionen
DER NUTZER MUSS ÜBER EINEN TARIF VERFÜGEN, UM AUF DIE FUNKTIONEN DER LÖSUNG ZUGREIFEN ZU KÖNNEN.
(a) Art der Tarife:
Die Tarife haben einen Preis und eine Laufzeit; sie werden in der App und auf der Website dargestellt.
(b) Technischer Support:
Kwit stellt dem Nutzer einen technischen Support zur Verfügung; jede Supportanfrage ist direkt an Kwit unter der folgenden Adresse hello@sobero.app oder direkt über das Kontaktformular innerhalb der Lösungen zu richten.
(c) Hosting:
Das Hosting der Lösungen erfolgt durch die Gesellschaft Google Cloud Platform, die im Auftrag von Kwit handelt.
ARTIKEL 7 - Privatsphäre
Kwit verpflichtet sich, die Privatsphäre seiner Nutzer unter Einhaltung der geltenden Vorschriften und gemäß seiner Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten zu schützen. Der Nutzer erkennt an, durch die Erstellung eines Kontos seine ausdrückliche Zustimmung zur Erhebung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten erteilt zu haben. Die durchgeführten Verarbeitungen wurden bei der CNIL unter der Nummer 2115201 gemeldet.
Die Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen des oben genannten Gesetzes „Informatique et Libertés“ einzuhalten, deren Verletzung strafrechtlich geahndet werden kann. Sie müssen sich insbesondere in Bezug auf die Daten mit Personenbezug, zu denen sie Zugang haben könnten, jeder Erhebung, jeder zweckwidrigen Verwendung und allgemein jeder Handlung enthalten, die geeignet ist, die Privatsphäre oder den Ruf von Personen zu beeinträchtigen.
Der Nutzer verfügt über das Recht auf Widerspruch, Auskunft und Berichtigung der ihn betreffenden Daten. Er kann somit verlangen, dass die ihn betreffenden Informationen, die unrichtig, unvollständig, mehrdeutig oder veraltet sind, berichtigt, vervollständigt, präzisiert, aktualisiert oder gelöscht werden. Um diese Rechte auszuüben, kann der Nutzer seinen Antrag direkt an Kwit unter der folgenden E-Mail-Adresse richten: hello@sobero.app. Kwit weist die Nutzer darauf hin, dass sie der Verarbeitung dieser Daten aus berechtigten Gründen auch widersprechen können.
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Qualität, die Rechtmäßigkeit und die Relevanz der an Kwit übermittelten Daten mit Personenbezug. Er garantiert, alle ihm obliegenden Pflichten erfüllt und die betroffenen natürlichen Personen über die Verwendung dieser Daten informiert zu haben.
In diesem Zusammenhang stellt er Kwit frei von:
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jeglichen Rechtsbehelfen, Beschwerden oder Ansprüchen einer natürlichen Person, deren personenbezogene Daten verarbeitet würden;
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auf erstes Anfordern jeglichem Schaden, der sich aus seiner Inanspruchnahme durch einen Dritten wegen einer Verletzung dieser Garantie ergeben würde.
ARTIKEL 8 - Geistiges Eigentum
Sämtliche Elemente der Lösungen, die Marken, Logos, Zeichnungen, Grafiken, grafischen Gestaltungsrichtlinien, Symbole, Texte, Trainings- und Ernährungsinhalte, Anwendungen, Skripte und Funktionen sowie deren Auswahl oder Kombination, die auf den Lösungen erscheinen, sind ausschließliches Eigentum von Kwit und unterliegen dem Schutz der geltenden Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums.
Kwit räumt dem Nutzer lediglich ein streng persönliches, nicht ausschließliches, nicht abtretbares und nicht übertragbares Nutzungsrecht an sämtlichen Elementen der Lösungen ein, das keine Abtretung der oben genannten Rechte nach sich zieht. In diesem Zusammenhang untersagt sich der Nutzer jede Verwendung, die ihrer Zweckbestimmung, nämlich der normalen Nutzung der Lösungen, zuwiderläuft, insbesondere jedes Element der Lösungen oder mit ihnen zusammenhängende Element ganz oder teilweise, mit welchem Verfahren oder in welcher Form auch immer, zu kopieren, zu vervielfältigen, zu ändern, zu verbreiten, anzuzeigen oder zu verkaufen, mit welchem Verfahren auch immer und zu jedem anderen Zweck, auch zu kommerziellen Zwecken, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Kwit. In Ermangelung einer Genehmigung kann Kwit das Konto des Nutzers ohne Begründung und ohne Erstattung, mit oder ohne Grund, ohne Vorankündigung sofort kündigen und löschen und alle geeigneten Maßnahmen, insbesondere gerichtliche, einleiten.
Alle Elemente der Lösungen, einschließlich ihrer Dokumentation, bleiben folglich uneingeschränktes Eigentum von Kwit. Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, die Elemente der Lösungen in einer diesen Bedingungen nicht entsprechenden Weise zu verwenden, insbesondere:
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jede Vervielfältigung der Lösungen, in welcher Form und auf welcher Art von Träger auch immer, insbesondere durch Änderung, Zusammenführung oder Einbindung in eine andere Software und/oder Änderung der dazugehörigen Dokumentation;
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jede Übersetzung, Anpassung oder Bearbeitung der Lösungen;
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jede Bereitstellung der Lösungen, ganz oder teilweise und mit welchen Mitteln auch immer;
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jede Änderung der Lösungen oder jeder Eingriff in diese, welcher Art auch immer, einschließlich zum Zwecke der Behebung von Fehlern, die die Funktionsweise der Lösungen beeinträchtigen können, da das Recht zur Behebung dieser Fehler ausschließlich Kwit vorbehalten ist;
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jede Offenlegung, Vermarktung oder Nutzung der Lösungen zugunsten Dritter sowie jede Schulung Dritter in der vollständigen oder teilweisen Nutzung der Lösungen.
IM FALLE EINER VERLETZUNG SEINER RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS VERFÜGT KWIT ÜBER DIE KLAGE WEGEN NACHAHMUNG (CONTREFAÇON), DIE ES ENTWEDER VOR DEN ZIVIL- ODER VERWALTUNGSGERICHTEN ERHEBEN KANN, UM SCHADENSERSATZ ZU ERLANGEN, ODER VOR DEN STRAFGERICHTEN, UM STRAFRECHTLICHE SANKTIONEN ZU ERWIRKEN. DIE VERLETZUNG VON URHEBERRECHTEN STELLT DAS DELIKT DER NACHAHMUNG (CONTREFAÇON) DAR, DAS MIT EINER GELDSTRAFE VON 300 000 EURO UND 3 JAHREN FREIHEITSSTRAFE GEAHNDET WIRD. ZUSÄTZLICHE STRAFEN WIE DIE SCHLIESSUNG DER BETRIEBSSTÄTTE, DIE EINZIEHUNG ODER DIE VERÖFFENTLICHUNG DER GERICHTLICHEN ENTSCHEIDUNG DURCH AUSHANG KÖNNEN ZUDEM VERHÄNGT WERDEN.
ARTIKEL 9 - Haftung
Der Nutzer stellt Kwit von jeder Klage, die gegen Kwit erhoben würde, oder jeder Beschwerde, die gegen Kwit eingereicht würde, aufgrund der Nutzung der Lösungen unter Bedingungen, die diesen Allgemeinen Bedingungen nicht entsprechen, frei. Darüber hinaus ist der Nutzer allein verantwortlich für die Verwendung seiner Identifikationsmerkmale (E-Mail-Adresse und Passwort) durch Dritte sowie für die über sein Mitgliedskonto vorgenommenen Handlungen oder Erklärungen und stellt Kwit von jedem diesbezüglichen Anspruch frei. Diese Garantie umfasst jeden Betrag, den Kwit aus welchem Grund auch immer zu zahlen hätte, einschließlich anerkannter oder festgesetzter Anwaltshonorare und Gerichtskosten.
Kwit wird sich nach Möglichkeit bemühen, seine Lösungen dauerhaft zugänglich zu halten, kann jedoch nicht für eine Funktionsstörung oder eine Unmöglichkeit des Zugangs zu den Lösungen haftbar gemacht werden, die auf äußere Umstände zurückzuführen ist, insbesondere auf das Netz oder die Art der Verbindung mit dem Netz. Kwit kann beschließen, den Zugang zu seinen Lösungen aus Wartungs- oder Aktualisierungsgründen zu unterbrechen. Kwit wird alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, damit der Nutzer bestmöglich über die Unterbrechung informiert werden kann. Kwit kann nicht für die Folgen dieser Unterbrechungen für den Nutzer oder Dritte haftbar gemacht werden.
ARTIKEL 10 - Nichteinhaltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen
Im Falle der Nichteinhaltung einer der Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer oder der Angabe ungenauer oder irreführender Informationen und/oder der Anmaßung der Identität eines Nutzers behält sich Kwit das Recht vor, das Mitgliedskonto des Nutzers sofort und ohne Entschädigung zu sperren oder zu kündigen und ihm den Zugang zu allen oder einem Teil der Funktionen vorübergehend oder endgültig zu verweigern.
ARTIKEL 11 - Allgemeine Bestimmungen
(a) Intuitu personae:
Diese Bedingungen dürfen in keiner Form Gegenstand einer Änderung, Abtretung, Einbringung oder Übertragung sein.
(b) Unabhängigkeit der Klauseln:
Zwischen den Parteien wird ausdrücklich vereinbart, dass jede Duldung oder jeder Verzicht einer der Parteien bei der Anwendung aller oder eines Teils der in diesen Bedingungen vorgesehenen Verpflichtungen, unabhängig von deren Häufigkeit und Dauer, weder eine Änderung dieser Bedingungen darstellt noch geeignet ist, irgendein Recht zu begründen. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen für nichtig erklärt werden, so berührt ihre Nichtigkeit weder die übrigen Bestimmungen noch die Gültigkeit dieser Bedingungen insgesamt. Die Parteien werden sich in diesem Fall bemühen, die nichtige Klausel so zu ändern, dass sie der Regel entspricht und dabei das Gleichgewicht und die Ziele dieser Bedingungen wahrt.
(c) Höhere Gewalt:
Die in diesen allgemeinen Bedingungen festgelegten Verpflichtungen werden im Falle eines Ereignisses höherer Gewalt ausgesetzt. Kwit kann nicht für eine Verzögerung oder Nichterfüllung der Leistungen haftbar gemacht werden. Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als vierzig Tage, kann jede der Parteien den laufenden Tarif mit sofortiger Wirkung und ohne Entschädigung kündigen.
(d) Änderung dieser Bedingungen:
Kwit behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Bedingungen zu ändern. In diesem Fall wird der Nutzer über diese Änderungen gleichzeitig mit der Onlinestellung der neuen Allgemeinen Bedingungen informiert.
Kwit fordert den Nutzer auf, bei jedem Besuch die Allgemeinen Bedingungen zu konsultieren, um von der neuesten verfügbaren Fassung dieser Allgemeinen Bedingungen Kenntnis zu nehmen, die dauerhaft online verfügbar ist.
Der Nutzer kann, vorbehaltlich einer vorherigen Mitteilung an KWIT, die Dienste frei kündigen, wenn er nicht wünscht, dass die vertraglichen Beziehungen durch die neuen Allgemeinen Bedingungen geregelt werden.
ARTIKEL 12 - Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Diese Allgemeinen Bedingungen unterliegen französischem Recht.
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Bedingungen aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder infolge einer rechtskräftigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts als ungültig angesehen oder für ungültig erklärt werden, behalten die übrigen Bestimmungen ihre volle Kraft und Tragweite.
Bei Schwierigkeiten hinsichtlich der Auslegung oder Ausführung dieser Bedingungen werden sich die Parteien bemühen, ihre Streitigkeiten gütlich beizulegen; in diesem Fall verpflichten sich die Parteien, vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ein Mediationsverfahren durchzuführen.
Diese Allgemeinen Bedingungen bestehen aus 12 Artikeln.